Inhalt und Ergebnis der 40. öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln vom 10.März 2008

 

 

Eröffnung und Begrüßung 

 

Frau Ziegler begrüßt die Mitglieder des Ortschaftsrates sowie die anwesenden Gäste zur  

Ortschaftsratssitzung. 

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 

 

Es sind 5 Ortschaftsräte einschließlich der Ortsvorsteherin anwesend. Frau Ziegler stellt fest,  

dass der Ortschaftsrat damit beschlussfähig ist.  

Die Einladung ist gem. § 36 Sächsischer Gemeindeordnung in angemessener Frist jedem Ortschaftsratsmitglied zugegangen. 

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form bestätigt. 

 

Protokollkontrolle 

 

Die Mitglieder des Ortschaftsrates nehmen das Protokoll der vorherigen Sitzung ohne Einwände zur Kenntnis. Als Mitunterzeichnende des Protokolls der laufenden Sitzung werden Frau Poschinski und Herr Häntzschel benannt. 

 

Frau Ziegler berichtet über die noch offenen Punkte aus den vorangegangenen Protokollen: 

 

 

Bürgerfragestunde

 

 

 

Beantwortung der Anfragen zum Holzheizkraftwerk im GVZ durch die Fa. Prolignis

 

Seitens der Firma war Herr Ettrich vom Planungsbüro Seebacher zur Beantwortung der Fragen delegiert worden. Er trug einleitend Fakten vor: 

Im Verlaufe der Diskussion wurden weitere Informationen gegeben: 

Der Anwesende, Herr Reichert, spricht die Möglichkeit der weiteren CO2-Reduzierung über ein Verfahren mit speziellen Algen an, bei dem als Abprodukt Sauerstoff entstehe. 

Herr Pawlitzky bemängelt, dass die Dezernate VI und VII der Stadt Leipzig die entsprechenden Anfragen des Ortschaftsrates nicht beantwortet haben. Die unterbliebene rechtzeitige Information der benachbarten Ortschaften, bzw. deren gewählte Vertreter seitens der Stadtverwaltung wurde kritisiert. 

 

Drucksache Nr. IV/3073 Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der         Stadt Leipzig und des Landschaftsplanes der Stadt Leipzig (Freigabe zur Öffentlichkeitsbeteiligung) Durchsprache der Änderungen, ggf.  Beschlussfassung

 

Die etwa 80 Positionen umfassende Auflistung der Änderungen für das Gebiet LST als Grundlage für eine weitere Bewertung wurde per Mail vom SPA an den Ortschaftsrat übergeben. Der zugesagte Gewässerplan erreichte die Ortsvorsteherin erst heute und kann deshalb hier nicht gewürdigt werden. Der heutige TOP ist als erste Stellungnahme des OR zu bewerten. 

Den Ortschaftsräten lag ein Entwurf von Kommentaren zu den Änderungspositionen per Mail vor, der in der von der BI 1990 initiierten Beratung am 03.03.2008 erarbeitet wurde. Zu den in der ehemaligen Radefelder Flur gelegenen Positionen lag dem OR keine Vorlage des SPA in elektronischer Form vor, die Behandlung erfolgte deshalb erst in dieser Sitzung. Es liegt weiterhin der Entwurf eines Briefes der OV an das Stadtplanungsamt über Büro für Ratsangelegenheiten und OBM zum Vorgang der Überarbeitung des FNP aus Sicht des Ortschaftsrates vor. 

 

Über die vorbereitete Stellungnahme in Form der Listenkommentare, die als Diskussionsgrundlage für Rücksprachen und Abstimmungen zwischen SPA und Ortschaftsrat zu verstehen sind und den Brief der OV, votiert der OR wie folgt: 

 

Votum: 5/0/0

 

 

Den Ortschaftsräten liegt ein Verteilungsvorschlag der Ortsvorsteherin vor. 

Die Behandlung in den Fraktionen des Ortschaftsrats ergab keine Änderungsvorschläge. 

Die Ortschaftsräte stimmen über die Vergabe der Mittel, die auch die bereits in der vorangegangenen Sitzung beschlossenen Mittel enthalten ab: 

Votum: 5/0/0

 

Festlegungen zur Durchführung des Frühjahrsputzes

 

Im Vorfeld wurden verschiedene Objekte betrachtet und diskutiert. Der Frühjahrsputz des Ortschaftsrates wird am Samstag, den 15.03.2008, 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr nun auf dem Gelände des ehemaligen Gasthofes Lützschena stattfinden. Die Fläche soll von Unrat beräumt und verschönt werden. Voraussetzung aus technischer Sicht ist die Beteiligung der Feuerwehr. Die Bürger sind aufgerufen teilzunehmen. 

 

 

Sonstiges

 

 

 

 

Da der potentielle Erwerber der Flächen südlich der S-Bahn, zwischen Freirodaer- und Radefelder Weg nicht erschienen ist wurde die nichtöffentliche Sitzung nicht durchgeführt.