Dateiname: ak11-ortschaftsrat

 

Information über die 10. öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln vom 11.Oktober 2010

 

Die Ortsvorsteherin, Frau Ziegler, eröffnete die Versammlung und begrüßte die Mitglieder des Ortschaftsrates sowie die anwesenden Gäste zur Ortschaftsratsitzung.

Da nur 3 Ortschaftsräte einschließlich der Ortsvorsteherin anwesend sein konnten, war der Ortschaftsrat in dieser Sitzung nicht beschlussfähig. Dennoch wurde die Tagesordnung mit Abänderungen bestätigt.

 

Protokollkontrolle

Folgende Punkte aus vorangegangenen Protokollen wurden bearbeitet,erledigt oder . bleiben noch weiter offen:

.    Für den neuen Standort der Glascontainer wird bei der Entsorgungsfirma nach einem Projekt mit den Angaben zu Größe des Standortes und andere technische Vorgaben angefragt.

Auswertung der Einwohnerfragestunden aus vorherigen Sitzungen

Einwohnerfragestunde

Weiter wies Herr Prof. Weiler auf die beschädigte Bordsteinkante im Freirodaer Weg und den Schaden im Fußweg vor seinem Grundstück hin. Diesen Schaden wird er dem Ordnungsamt melden.

 

Bericht zum Stand der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom  

 17.06.09 zum Antrag des Ortschaftsrates IV/OR HP 07/09 zur Planung und

 Realisierung eines Fußweges östlich an der Straße Am Pfingstanger

 zwischen der Brücke an der Weißen Elster bis zum Wertstoffhof

Frau Szargan vom Stadtplanungsamt erläuterte den Sachstand zur Realisierung des Fuß- und Radweges. Das Vorhaben wird von Seiten des Amtes aus Gründen der Kosten und der Finanzlage, hauptsächlich aber wegen des Naturschutzes, abgelehnt.

Das Amt hat ein unabhängiges Gutachten mit dem Ergebnis erstellen lassen, dass der Radweg nicht genehmigungsfähig wegen Verstoßes gegen Bundes- und Europarecht sei.

Dem Ortschaftsrat liegt dieses Gutachten nicht vor und er wird dies nicht hinnehmen. Am 19.10.2010 wurde dazu eine Information im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau behandelt. An der Sitzung hat die Ortsvorsteherin, Frau Ziegler, teilgenommen.

 

Bericht zum Stand der Planungen zum Anbau eines Wendehammers am

Freirodaer Weg, Stadtratsbeschluss zum Antrag des Ortschaftsrates IV/OR HP 14/10 –

RBV-366/10

Für den Wendehammer im Bereich des Freirodaer Weg sind nach Aussage von Frau Szargan vom Stadtplanungsamt zur Zeit keine finanziellen Mittel für Planung und Realisierung vorhanden. In der Prioritätenliste der Stadt Leipzig wird dieses Projekt erst auf Position Nr. 37 geführt. Frau Szargan wird den Hinweis prüfen, ob es bereits eine Planung des damaligen Bauträgers für eine Wendemöglichkeit  gibt.  

 

Beratung zur Abschnittsbildung bei der Berechnung von

Straßenausbaubeiträgen im Radefelder Weg – dazu Bauverwaltung  

Frau Ziegler trägt aus der Vorlage der Bauverwaltung „Abschnittsbildung bei der Berechnung von Straßenausbaubeiträgen im Radefelder Weg“ vor.  Für die bereits erledigten Ausbaumaßnahmen wurden die Baukosten ermittelt, welche den gebildeten Abschnitten zugeordnet sind. Die Anwohner werden gemäß der Straßenausbaubeitragssatzung an den Kosten beteiligt.

Eine Abstimmung über diese Vorlage war nicht möglich und wird somit in der nächsten Ortschaftsratssitzung vorgenommen.

 

 

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