STADT LEIPZIG
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
- V. Wahlperiode -
der 48. Sitzung des Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln
am Montag, 10.12.2018,
18:30,
in Lützschena-Stahmeln,
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Frau Ziegler eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des
Ortschaftsrates sowie die anwesenden Gäste.
TOP 2 Feststellungen der
Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Es sind 5 von 5
Ortschaftsräten anwesend, der Ortschaftsrat ist beschlussfähig. Als
Mitunterzeichnende des Protokolls der laufenden Sitzung werden Herr Kühne
und Herr Weber festgelegt.
TOP 3 Protokollkontrolle
Die Mitglieder des Ortschaftsrates haben das
Protokoll der Sitzung vom 12.11.2018 erhalten und bestätigen es.
Folgende Punkte aus den vergangenen
Protokollen wurden bearbeitet, erledigt bzw. bleiben noch weiter offen:
·
Die Anfragen an das Verkehrs- und Tiefbauamt, die noch nicht bearbeitet
sind, werden zusammengefasst und nachgefragt. Dies betrifft u.a.:
-Die Kurve in der Mühlenstraße
-Ampelanlage Stahmelner Alle/Hallesche Straße auf Normalbetrieb
-Entfernung 70 km/h Schild Ortsausgang Lützschena
-gemeldete Straßenschäden Am Bildersaal, Gefahrenbeseitigung durch
Baumscheiben Hallesche Str.
·
Zur Einbeziehung des Ortschaftsrates zur Endabnahme der Stahmelner Straße
gibt es keinen neuen Stand.
·
Frau Ziegler trug ein Antwortschreiben des Ordnungsamtes zur Anfrage wegen
Geschwindigkeitskontrollen in der Ortschaft vor. Darin wurde eine
Statistik zu den Kontrollen dargelegt und es wird betont, dass abhäng von
den personellen Ressourcen weiterhin Überwachungsmaßnahmen erfolgen.
TOP 4
Einwohnerfragestunde
·
Im Fuß-/Radweg vom Am Bildersaal nach Stahmeln ragen mehre Gullydeckel und
Steine in den Weg und gefährden Fußgänger und Radfahrer. Es wird das
Verkehrs-
und Tiefbauamt informiert.
·
In der
Stahmelner Straße Richtung Wahren wurde die neu installierte
Straßenbeleuchtung direkt vor den Häusern platziert, statt wie früher
zwischen den Grundstücken. Der Ortschaftsrat wird das Thema beim Verkehrs-
und Tiefbauamt ansprechen.
·
Das ehemalige
Hotel Laval wurde als Leipziger Hotel mit dem asiatischem Restaurant Vin
Palace eröffnet.
·
Zum
Brückenbauprogramm der Stadt muss die Brücke Am Pfingstanger über die
Luppe dringend aufgenommen werden, damit der landwirtschaftliche Verkehr
und die Zufahrt zum Wertstoffhof für Transportfahrzeuge gewährleistet
bleibt.
·
Am 3. Advent
öffnet wieder der Adventsmarkt um die Schlosskirche.
·
Es besteht der
Wunsch, dass am Windmühlenweg an der Haltestelle der Straßenbahn eine
Rotlichtampel für den Fahrzeugverkehr eingerichtet wird, da durch den
Heckenbewuchs schlechte Sichtverhältnisse bestehen. Laut Verkehrsbetriebe
ist der Ausbau am Windmühlenweg incl. Wendeschleife und 10 Minutentakt der
Straßenbahn für 2025 geplant.
·
Ein Antrag zum
Wohnungsbau im Gewerbegebiet Stahmeln wurde bereits vom Ortschaftsrat in
den Fachausschüssen eingebracht. Dazu steht die weitere Lesung an.
·
Die Aufhebung
der kurzen Südabkurvung wurde bereits vom Ortschaftsrat mit einem
Schreiben an das Ministerium und dem Petitionsausschuss unterstützt.
TOP 5
Beschluss zu Anmeldung Brauchtumsmittel 2019
Beschluss 123/12/18 Der Ortschaftsrat beschließt, dass die Anmeldung der
Brauchtumsmittel für 2019 bis zum 31.01.2019 erfolgen kann.
Votum: 5/0/0
(dafür: 5 dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Es gelten die
üblichen Kriterien, Unterstützung des örtlichen Brauchtums für das
Vereinsleben, Veranstaltungen für Kinder und Senioren sowie Erarbeitung
der Ortsgeschichte, keine Investitionen und interne Vorstandsfeiern oder
normale Geburtstage.
TOP 6 Sonstiges und Informationen
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Zur Finanzierung der Auwaldstation läuft der
Vertrag mit der Stadt Leipzig 2019 aus. Gerade in der Kinder- und
Jugendarbeit ist die Auwaldstation sehr engagiert. Der Ortschaftsrat wird
den Antrag zur weiteren Finanzierung in Höhe von 65,000 € unterstützen.
Das Geld wird vorrangig benötigt, um die Personalkosten zu sichern.
Beschluss 124/12/18
Der Ortschaftsrat beschließt, die Weiterführung der Auwaldstation auf
vertraglicher Grundlage zu unterstützen und durch die Stadtverwaltung
die wirtschaftlichen Voraussetzungen für den Förderverein
Auwaldstation und Schlosspark e.V. einzufordern, dass die Fortführung der
Auwaldstation dauerhaft über das Jahr 2019 hinaus gesichert wird
Begründung:
Der Vertrag zwischen der
Stadt und dem Förderverein Auwaldstation und Schlosspark e.V. läuft noch
bis 2019 mit einer Unterstützung von jährlich 50T€. Der Vertrag soll
verlängert und an die aktuellen Bedingungen zu den Personalkosten
angepasst werden. Laut Finanzplan ist dazu eine Festbetragsförderung von
65T€ jährlich notwendig. Die Gründe dafür sind durch Auwaldstation und
Schlosspark e.V. ausführlich dargelegt und werden vom Ortschaftsrat als
Mindestbedarf für die Fortführung angesehen.
Votum: 5/0/0 (dafür: 5 dagegen: 0 Enthaltungen: 0)
·
Zur Bebauung der ehemaligen Brauerei wurde eine beschränkte
Beteiligung von Planungs-Ingenieursbüros zur Erarbeitung von
städtebaulichen Entwürfen festgelegt. Zwei Mitglieder des Ortschafstrates
können beratend mitwirken. Herr Schneider und Herr Schubert werden den
1.Termin wahrnehmen.
·
Die Vereine melden anstehendenden Jubiläen 2019 in der Ortschaft zu
25 Jahre Feuerwehrverein und 100 Jahre KGV Lindenhöhe.
Die
Sitzung klang mit Gesprächen der Vertreter der Vereine und Gästen mit dem
Ortschaftsrat aus, dazu gab es weihnachtliches Gebäck und Getränke.
