STADT LEIPZIG
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
- V. Wahlperiode -
S I T Z U N G S P R O T O K O L L
TOP 1 Eröffnung und
Begrüßung
Die
Ortsvorsteherin Frau Schulze eröffnet um
18.30 Uhr die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ortschaftsrates sowie
die anwesenden Gäste.
TOP 2 Feststellungen der
Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Es sind 6 von 7 Ortschaftsräten und die
Ortsvorsteherin Frau Schulze anwesend.
Der Ortschaftsrat ist gemäß §
39 Sächsische Gemeindeordnung beschlussfähig. Als Mitunterzeichnende des
Protokolls der laufenden Sitzung werden Frau Ziegler und Herr Kühne
festgelegt.
TOP 3
Protokollkontrolle
Die Mitglieder des Ortschaftsrates haben das Protokoll der Sitzung vom
11.11.2019 erhalten und bestätigen es.
Folgende Punkte bleiben noch weiter offen:
Die Umwidmung der Straße am
Heidegraben zur verkehrsberuhigten Zone wurde beim Verkehrs- und
Tiefbauamt nochmals durch den Ortschaftrat beantragt.
Frau Krumbiegel-Ditter hat bei der LVB angefragt, welche Verkaufsstelle ab
01.01.2020 LVB-Fahrkarten anbietet. Die LVB hat geantwortet, dass eine
geeignete Verkaufsstelle erst ab Januar gesucht wird.
TOP 4 Information zum Projekt Penny-Einkaufsmarkt in Lützschena durch
den Projektentwickler ESF
Herr Friedmar Thiele
von der ESF-Projektentwicklungsgesellschaft stellt ein Projekt für einen
Penny-Markt mit einer Einkaufsfläche von ca. 850,00 qm vor, der auf dem
Gelände der ehemaligen Brauerei-Gaststätte Lützschena entstehen könnte.
Investor und Nutzer
wäre die REWE-Group,
zu der Penny gehört.
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
- VI. Wahlperiode -
S I T Z U N G S P R O T O K O L L
der 58. Sitzung des
Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln
am Montag, 09.12.19, 18:30,
in
Lützschena-Stahmeln,
in der Grundschule Lützschena, Raum 04 Windmühlenweg 4
TOP 1 Eröffnung und
Begrüßung
Die
Ortsvorsteherin Frau Schulze eröffnet um
18.30 Uhr die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ortschaftsrates sowie
die anwesenden Gäste.
TOP 2 Feststellungen der
Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Es sind 6 von 7
Ortschaftsräten und die Ortsvorsteherin Frau Schulze anwesend.
Der
Ortschaftsrat ist gemäß § 39 Sächsische Gemeindeordnung beschlussfähig.
Als Mitunterzeichnende des Protokolls der laufenden Sitzung werden Frau
Ziegler und Herr Kühne festgelegt.
TOP 3
Protokollkontrolle
Die Mitglieder des Ortschaftsrates haben das Protokoll der Sitzung vom
11.11.2019 erhalten und bestätigen es.
Folgende Punkte bleiben noch weiter offen:
Die Umwidmung der Straße am
Heidegraben zur verkehrsberuhigten Zone wurde beim Verkehrs- und
Tiefbauamt nochmals durch den Ortschaftrat beantragt.
Frau Krumbiegel-Ditter hat bei der LVB angefragt, welche Verkaufsstelle ab
01.01.2020 LVB-Fahrkarten anbietet. Die LVB hat geantwortet, dass eine
geeignete Verkaufsstelle erst ab Januar gesucht wird.
TOP 4 Information zum Projekt Penny-Einkaufsmarkt in Lützschena durch
den Projektentwickler ESF
Herr Friedmar Thiele
von der ESF-Projektentwicklungsgesellschaft stellt ein Projekt für einen
Penny-Markt mit einer Einkaufsfläche von ca. 850,00 qm vor, der auf dem
Gelände der ehemaligen Brauerei-Gaststätte Lützschena entstehen könnte.
Investor und Nutzer
wäre die REWE-Group,
zu der Penny gehört.
Der Ortschaftsrat betont, dass ein zweigeschossiges Objekt favorisiert
wird, in dem zusätzlich nutzbare Flächen entstehen.
So ein Projekt sei
gemäß Herrn Thiele umsetzbar. Es gibt aktuell noch Probleme mit dem
Baumbestand und einer Grenzbebauung, die noch zu klären wären. Er braucht
für die Umsetzung des Projekts dringend die Unterstützung des
Ortschaftsrates. Mit der Ortsvorsteherin wurde vereinbart gemeinsam einen
Termin beim Amt für Stadtentwicklung der Stadt Leipzig zu vereinbaren und
wahrzunehmen.
TOP 5 Vorstellung der Planung der Wendeschleife der Straßenbahnlinie
11 e in Hänichen durch Vertreter des Verkehrs- und Tiefbauamtes und der
LVB
Frau Liebert und
Herr Muske stellen den geplanten Bau der Gleisschleife
Hänichen/Bismarckturm am Windmühlenweg vor. Zielstellung ist ein
behindertengerechter Ausbau der Haltestelle Hänichen mit dynamischer
Fahrgastanzeige und Blindenleitsystem, sowie die Verlängerung der Linie 11
E bis Hänichen und die Einführung eines 10-min-Taktes
bis zur Gleisschleife in der verkehrsstarken
Zeit der 11
E. Die Realisierung ist für 2022 geplant.
Herr Pampel vom VTA erläutert
anschließend, das auch der Fußweg von der Halleschen Straße zu der
Haltestelle behindertengerecht ausgebaut werden soll. Dies soll
möglichst zeitgleich erfolgen.
Der
Ortschaftsrat befürwortet die geplanten Maßnahmen.
Ein Bürger von der
Halleschen Straße bittet darum bei der Erhöhung der Taktzeiten für die
Straßenbahn auch den Lärmschutz für die Bürger in der Halleschen Straße zu
verbessern.
TOP 6 Beratung und Beschluss zur Vorlage VI-DS-08226
Forstwirtschaftsplan 2019, Erläuterungen durch einen Vertreter des
Dezernates Umwelt/Ordnung/Sport
Der Revierförster
Martin Opitz ist zur Erläuterung des Forstwirtschaftsplanes der Stadt
Leipzig 2019 erschienen und wird von der Ortsvorsteherin begrüßt.
Der Ortschaftsrat Herr Knut Jander äußerte sich, zum vorliegenden
Forstwirtschaftsplan (FWP) 2019, sinngemäß wie folgt:
"Die zahlreichen Kahlschläge der vergangenen 10 Jahre im Leipziger
Stadtwald wurden von vielen Bürgern mit völligem Unverständnis zur
Kenntnis genommen.
Das verfolgte Ziel der Stadt Leipzig, in Teilen einen Waldbestand wie vor
einigen hundert Jahren wiederherzustellen (sogenannter Mittelwald), ist
realitätsfern.
Was derzeit für die Bürger nach den forstwirtschaftlichen Maßnahmen der
letzten 10 Jahre zu erkennen ist, sind überwiegend planloser Wildwuchs auf
den ausgeholzten Flächen.
Herr Knut Jander wird dem vorliegenden Beschluss zum FWP 2019 nicht
zustimmen."
Andreas Schubert als sachkundiger Bürger meldet sich zu
Wort und führt aus, dass alle Maßnahmen im Forstwirtschaftsplan 2019 aus
ökologischer Sicht sinnvoll sind und für die Ortschaft keine negativen
Gesichtspunkte erkennbar sind.
Herr Opitz erläutert, dass die
Waldbewirtschaftung in Leipzig unter strengen Naturschutz- und
Umweltauflagen und in enger wissenschaftlicher Begleitung erfolgt. Die
Stadt Leipzig zieht keinen ökonomischen Nutzen aus der Waldbewirtschaftung
und lässt auch keinen Kahlschlag in den Waldflächen zu.
In der folgenden Diskussion mit dem Revierförster Herrn Opitz betont Herr
Jander, dass er sich keinesfalls gegen eine moderate und notwendige
Waldbewirtschaftung ausspricht.
Herr Jander vertritt nach diesen Erläuterungen nicht die Meinung, dass die
Forstbewirtschaftung der Stadt Leipzig lediglich unter ökonomischen
Gesichtspunkten erfolgt.
Es wird noch angefragt, wie die Umsetzung der Baumpflanzungen in
Lützschena/Stahmeln erfolgt sei. Den Stand wird Herr Opitz an den
Ortschaftsrat nachreichen.
Auch zu den Maßnahmen am Pappelwäldchen in Stahmeln Nähe der
Gasregelstation wurde nachgefragt, hierzu wird Herr Opitz gleichfalls
einen aktuellen Stand melden.
Herr Opitz bietet an, dem Ortschaftsrat und interessierten Bürgern die
Maßnahmen und die Umsetzung des Forstwirtschaftsplanes vor Ort zu zeigen.
Das nimmt der Ortschaftsrat sehr gern an und wird dazu im Frühjahr auf
Herrn Opitz zugehen.
Beschluß 10/12/19
Der Ortschaftsrat stimmt dem Forstwirtschaftsplan
der Stadt Leipzig 2019 zu.
Votum:
6/1/0 (6 Stimmen dafür, 1
Stimme dagegen, keine Enthaltung)
TOP 7
Beschluss zur Anmeldung der Brauchtumsmittel durch die Vereine
Beschluß 11/12/19
Der Ortschaftsrat beschließt, dass die Anmeldung der Brauchtumsmittel für
2020 bis zum 31.01.2020 erfolgen kann.
Es sollen das örtliche
Brauchtum, das Vereinsleben, die Erforschung der Ortsgeschichte und
Veranstaltungen für Kinder und Senioren unterstützt werden. Von den
Geldern sollen keine Investitionen, Geburtstags- und Vorstandsfeiern
finanziert werden.
Die Vereine haben die Leitlinie für die Vergabe und
Abrechnung der Brauchtumsmittel zu beachten.
Die Anmeldung soll
schriftlich per e-mail beim Protokollanten der Ortschaft Herrn Peter Sack
erfolgen.
(rentenberater-sack@t-online.de)
Votum:
7/0/0 (7
Stimmen dafür, keine dagegen, keine Enthaltung)