Beschluss 2

Übersicht über Beschlüsse des Ortschaftsrates ab 2013 - 2018

für Details bitte an den Heimatverein wenden bzw. Auen-Kurier online!

Für den Beschlusstext bitte im Auen-Kurier unter Protokoll des jeweiligen Jahres/Monats nachschauen

Beschlussübersicht 2013

Beschluss 62/01/13 V/A 352 Ergebnisse und Konsequenzen der Eingemeindungen nach Leipzig

Beschluss 63/01/13 OR übernimmt die Domäne vom Computerclub

Beschluss 64/02/13 V/A 352 Ergebnisse und Konsequenzen der Eingemeindungen nach Leipzig

Beschluss 65/02/13 V/A 354 Weiterentwicklung des Entwicklungskonzeptes Leipzig-Nord

Beschluss 66/02/13 Vergabe der Brauchtumsmittel für 2013

Beschluss 67/03/13 DS V/2782 Straßenbenennung 1/2013

Beschluss 68/05/13 Drucksache Nr. V/2949 Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 245 "Güterverkehrszentrum Süd III"

Beschluss 69/06/13 Antrag V/A 417/13: Flächendeckendes schnelles Internet im Stadtgebiet Leipzig

Beschluss 70/06/13 Anhörung Bebauungsplan Nr. 219 „Wohngebiet am Heidegraben“

Beschluss 71/07/13 Vereinbarung im Vermittlungsausschuss

Beschluss 72/07/13 Termine Ortschaftsratssitzung 2014

Beschluss 73/07/13 Vorlage V/3034 1. Änderung der Bekanntmachungssatzung -BekS der Stadt Leipzig

Beschluss 74/08/13 Der B-Plan 354 muss die Grundsätze des VE-Planes E-77 von 1993 als Wohn- und Gewerbegebiet

Beschluss 75/09/13 DS- Nr. V/3170 "Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes-

Beschluss 76/09/13 DS- Nr. V/3170 "Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes FNP

Beschluss 77/09/13 Mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 – 2020

Beschluss 78/09/13 Vertragsverlängerung zwischen der Stadt Leipzig und dem Förderverein Auwaldstation und Schlosspark e.V.

Beschluss 79/09/13 Dialogforum Flughafen

Beschluss 80/09/13 Vorlage Grunderwerb im Bereich des Wohn- und Gewerbeparks Stahmeln

Beschluss 81/10/13 DS V/3266 Vereinbarung Stadt Leipzig/Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln

Beschluss 82/10/13 Vergabe der offenen Mittel aus dem Lastentragungsvertrag

Beschluss 83/11/13 Bedarfsplanung Kindertagungsstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2014

Beschluss 84/11/13 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2014

Beschluss 85/11/13 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2014

Beschluss 86/11/13 Abfallwirtschaftssatzung, gültig ab 01.01.2014

Beschluss 87/11/13 Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2014

Beschluss 88/11/13 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung – § 26 Ortschaftsverfassung und § 25 Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte

Beschlussübersicht 2014

Beschluss 89/01/14 Anhörung Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. E-67 "Gewerbegebiet Tatje"; Aufstellungsbeschluss

Beschluss 90/02/14 Ergebnisse und Konsequenzen der Eingemeindungen in die Stadt Leipzig und Bericht zur Umsetzung der Verwaltungs- und Funktionalreform 2008

Beschluss 91/03/14 Vorstellung der Ausführungsplanung "Brunnen Jungfernstiege"

Beschluss 92/03/14 Ergänzungsantrag zu V/DS 2654 – „Mittelfristiges Programm zur Finanzierung von Hochwasserschutz

Beschluss 93/03/14 Vergabe der Brauchtumsmittel 2014

Beschluss 94/03/14 sofortige Aussetzung der kurzen Südabkurvung einzufordern

Beschluss 95/03/14 Veröffentlichung zur Wahl im Auen-Kurier

Beschluss 96/03a/14 1. Aufhebung Beschluss 95/03/14

Beschluss 97/03/14 2. Neufassung Beschluss zur Wahlveröffentlichung im Auen-Kurier

Beschluss 98/03/14 3. Änderung der Veröffentlichung des Protokolls der 51.Sitzung

Beschluss 99/04/14 Vorbereitung der Entschlammung der Gewässer im Schlosspark

Beschluss 100/05/14 DS Nr. V/3686 Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes - FNP- Fortschreibung Feststellungsbeschluss

Beschluss 101/05/14 DS Nr. V/3680 Ortsvorsteherwahl – Vorschlag Wahlmodus

Beschluss 102/05/14 Zu Bankstandorten am ehemaligen Gasthof und an der Schule Stahmeln

Beschluss 103/06/14 Pappelwaldfläche zwischen Stahmeln und Lützschena soll einer sukzessiven Entwicklung überlassen werden

Beschluss 104/06/14 Beteiligung der anwesenden Bürger an der Beratung V/3848 B-Plan 354 „Gewerbepark Stahmeln“

Beschluss 105/06/14 V/3848 B-Plan 354 „Gewerbepark Stahmeln“

Beschluss 106/07/14 Der Beteiligung der anwesenden Bürger an der Beratung Bebauungsplan Nr. 354 „Gewerbepark Stahmeln“ wird zugestimmt.

Beschluss 107/07/14 V/3848 Bebauungsplan Nr. 354 „Gewerbepark Stahmeln“ und Information zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. E-77 „Wohn- und Gewerbepark Stahmeln“

Beschluss 108/07/14 Erhöhung der Brauchtumsmittel rückwirkend ab dem Jahr 2000 um die durchschnittliche Inflationsrate von 2% jährlich

Beschluss 109/07/14 Sitzungstermine des Ortschaftsrates für 2015

Beschluss 01/09/14 Wahl des Ortsvorstehers

Beschluss 02/09/14 Wahl des 1.Stellvertreter

Beschluss 03/09/14 Wahl des 2.Stellvertreter

Beschluss 04/09/14 Schaffung eines Gehweges entlang des Heidegraben über den Sportplatz Lützschena bis zum Im Zipfel und Aufstellung von 2 Bänken

Beschluss 05/09/14 Einstellung der Eigenmittel für den Bau des Geh- und Radweges von Stahmeln entlang der B6 neu bis zum S-Bahn Haltpunkt Lützschena

Beschluss 06/09/14 Wiederherstellung des Wirtschaftsweges entlang der nördlichen Grenze des B-Planes Wohngebiet "Am Heidegraben" Wohngebiet Quasnitz)

Beschluss 07/09/14 Anlegung eines P+R-Platzes am S-Bahn Haltepunkt Lützschena

Beschluss 08/10/14 Sofortmaßnahmen Nordraumkonzept

Beschluss 09/10/2014 DS-00226/14 Änderung der Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schulen

Beschluss 10/10/14 Lastenfreistellung durch die Stadt Leipzig im Gebäudegrundbuchblatt für die Volkssolidarität

Beschluss 11/10/14 Dem Vergabevorschlag des Amtes für Stadtgrün und Gewässer vom 06.10.2014 das Ingenieurbüro zu beauftragen.

Beschluss 12/11/14 Aufstellung eines Unterstandes Am Anger Stahmeln, der Gestaltung der Freifläche Stahmelner Höhe/Zum Haksch

Beschluss 13/11/14 Vergabe von restlichen Brauchtumsmittel 2014

Beschluss 14/12/14 Pappelwald zwischen Lützschena/Stahmeln

Beschlussübersicht 2015

Beschluss 15/01/15 Antrag der Vereine für örtliche Brauchtumsmittel für 2015

Beschluss 16/01/15 Überquerung des Heidegrabens soll mittels Verrohrung

Beschluss 17/01/15 Teilnahme des Ortschaftsrates an der Trauerfeier für den ehemaligen Bürgermeister Bernd von Schnurrbein in Hurlach

Beschluss 18/02/15 VI-DS-00847: Bebauungsplan 236, „Radefelder Allee Südost“, Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss 19/02/15 Verkauf des Flurstückes 66a und die Errichtung einer Nahversorgung

Beschluss 20/03/15 Stand der Haushaltanträge

Beschluss 21/03/15 Vergabe der Brauchtumsmittel 2015

Beschluss 22/03/15 Brunnen an der Jungfernstiege

Beschluss 23/03/15 Beschluss 10/10/14 KITA-Kapazitäten in der Bearbeitung anzumahnen

Beschluss 24/04/15 Benennung neuer Straße im Baugebiet B-Plan 219 "Wohngebiet am Heidegraben"

Beschluss 25/04/15 Aufhebung Straßennamen "Neuer Ring"

Beschluss 26/04/15 Änderung der betrieblichen Regelung zu den Triebwerksprobeläufen

Beschluss 27/05/15 Benennung neue Straße im Baugebiet B-Plan 219 "Wohngebiet am Heidegraben"

Beschluss 28/05/15 Instandsetzung Fußwege in der Gartenstadt

Beschluss 29/05/15 Antrag von Ortschaftsrat Herrn Pawlitzky auf Beendigung der Tätigkeit im Ortschaftsrat per 30.09.2015

Beschluss 30/06/15 DS-01222 Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2015 und 2016

Beschluss 31/06/15 Wildtiere auf städtischem Gebiet

Beschluss 32/06/15 Instandsetzung Gehwege Gartenstadt

Beschluss 33/06/15 Aufhebung Beschluss 103/06/14: Die Pappelwaldfläche

Beschluss 34/06/15 Wiedererstellung der Skulptur des Herkules am Lützschenaer Schlosspark

Beschluss 35/07/15 Termine Ortschaftsratssitzungen für 2016

Beschluss 36/09/15 Bebauungsplan Nr. 219 „Wohngebiet am Heidegraben“ Satzungsbeschluss

Beschluss 37/09/15 Maßnahmen zum Verstoß des Urheberrechts

Beschluss 38/10/15 DS-01638 Vorhaben und Erschließungsplan Nr. E-67 „Gewerbegebiet Tatje“, Aufhebung; Satzungsbeschluss

Beschluss 39/10/15 Zur Wiederherstellung der Skulptur des Herkules wird der finanziellen Anteil der Ortschaft erhöht

Beschluss 40/10/15 VI-DS-04138Flächennutzungsplan

Beschluss 41/11/15 Schulentwicklungsplan, Fortschreibung 2015

Beschluss 42/12/15 Umbenennung des Straßenabschnitts Radefelder Weg von der Halleschen Straße bis zur Bahnstraße in " Zur alten Brauerei"

Beschluss 43/12/15 Preußische Nummerierung „Zur alten Brauerei"

Beschluss 44/12/15 Anmeldung der Brauchtumsmittel durch die Vereine bis zum 31.01.2016

Beschlussübersicht 2016

Beschluss: 45/01/16: Aufteilung Brauchtumsmittel 2016

Beschluss: 46/01/16: DS-02224 Straßenbenennung 1/2016

Beschluss: 47/03/16: Anhörung der Vorlage - VI-DS-02077 Bebauungsplan Nr. 245 „Güterverkehrszentrum Süd III"

Beschluss: 48/03/16: Mittel aus der Lastentragung für Querung Heidegraben

Beschluss: 49/04/16: DS-00157/14-DS-01 Schulentwicklungsplan – Fortschreibung 2016

Beschluss: 50/04/16: Der Ortschaftsrat stimmt der Vorlage DS-02021 Bebauungsplan Nr. 236 „Radefelder Allee Südost“ mit folgender Ergänzung zu:

Beschluss: 51/06/16: Der Ortschaftsrat beschließt folgende Termine für 2017:

Beschluss: 52/08/16: Spielbereich zwischen Heidegraben und Freirodaer Weg mit dem Namen „Spielplatz an der Kirschallee“

Beschluss: 53/08/16: Zum Umsetzung der Schulentwicklungskonzeption wird die Planung für die 2-zügige Ertüchtigung der Grundschule am Windmühlenweg beauftragt.

Beschluss: 54/08/16: Grünfläche wird neu gestaltet und die Einordnung und Wiederaufstellung des Denkmals für Opfer von Gewaltherrschaft vorgenommen.

Beschluss: 55/08/16: Die Planungen und Abstimmungen zur Wiederherstellung und Mitbenutzung des Wirtschaftsweges als Geh- und Radweg sind aufzunehmen.

Beschluss: 56/08/16: Der Geh- und Radweg am westlichen Rand des Sportplatzes weiter geplant und ausgeführt sowie 2 Bänke aufgestellt.

Beschluss: 57/08/16: Einstellung der Eigenmittel für den Bau des Geh-und Radweges von Stahmeln entlang der neuen B 6 bis zum S- Bahnhaltepunkt Lützschena.

Beschluss: 58/08/16 Der Stadtrat beschließt den Bau eines P+R Platzes am S-Bahnhaltepunkt Lützschena

Beschluss: 59/08/16: Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung für das GVZ

Beschluss: 60/09/16: Berücksichtigung folgender Punkte bei der Ausarbeitung des B-Planes 422

Beschluss: 61/09/16: Ergänzung in der Begründung des Aufstellungsbeschlusses in Ziff. 4 vorzunehmen zum B-Plan 422

Beschluss: 62/09/16: Aufstellungsbeschluss zum B-Plan 422 unter Berücksichtigung der Beschlüsse 60/09/16 und 61/09/16

Beschluss: 63/11/ 16 Anpassung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliothek Lützschena

Beschluss: 64/11/16 Antrag VI A 03325 Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel

Beschluss: 65/11/1: Untersagung der Starts von der Südbahn über die kurze westliche und östliche Nordabkurvung

Beschluss: 66/12/16 Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig"

Beschluss: 67/12/16 Anmeldung Brauchtumsmittel 2017

Beschluss: 68/12/16 Der Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln setzt sich für den Erhalt des Einkaufsmarktes Mühlenstraße 2 ein.

Beschlussübersicht 2017

Beschluss: 69/01/17 DS-03247 des Stadtentwicklungsplan (STEP)

Beschluss: 70/01/17 DS-02029 Lebendige Luppe

Beschluss: 71/02/17 Entwurfsplanung Denkmal

Beschluss: 72/02/17 Vergabe Brauchtumsmittel

Beschluss: 73/03/17 Protest Sparkassenschließung

Beschluss: 74/03/17 Frühjahrsputz

Beschluss: 75/05/17 Nutzung des Beratungsraumes des Ortschaftsrates

Beschluss: 76/05/17 Wegeführung über den Sportplatz Lützschena

Beschluss: 77/06/17 DS-03577 NF-01 Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2017

Beschluss: 78/06/17 Aufgabe Sitzungsraum am Bildersaal 4

Beschluss: 79/08/17 Verlegung Haltestelle Lützschena von der LVB

Beschluss: 80/09/17 Termine Ortschatsratssitzugen 2018

Beschluss: 81/10/17 INSEK

Beschluss: 82/10/17 Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: 83/10/17 P+R Platz VI-HP-03712-VSP-01

Beschluss: 84/10/17 Mittel aus dem Vertrag zur Lastentragung zur Verwendung Denkmal

Beschluss: 85/10/17 Ausbesserung und Imprägnierung der Kugeln am Vorplatz des Bismarckturmes

Beschluss: 86/11/17: Der Ortschaftsrat unterstützt den Antrag VI-A-04957 Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig.

Beschluss: 87/12/17: Der Ortschaftsrat stimmt dem Verwaltungsstandpunkt VI-A-04833-VSP-01 zu (Haltestelle Lützschena)

Beschluss: 88/12/17: Anmeldung der Brauchtumsmittel für 2018

Beschluss: 89/12/17: Reparatur der Kugeln am Bismarckturm 85/10/17 vom 09.10.2017 wird ausgesetzt.

Beschluss: 90/12/17: Außenstelle Böhlitz-Ehrenberg (Bauhof) zu erhalten und die frei werdende Stelle neu zu besetzen.

Beschluss: 91/01/18: Kompensation B-Plan 236 östlich Radefelder Allee

Beschluss: 92/01/18: SPD Vorlage A-04407-NF-02 Lokale Demokratie stärken

Beschluss: 93/01/18: Historischer Deich

Beschluss: 94/01/18: Absetzung der Punkte 18.6 und 18.7 B-Plan 236 von der Ratsversammlung

Beschluss: 95/02/18: VI-DS-04848 Städtebaulicher Vertrag zur Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung des Regenrückhaltebeckens B-Plan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost“

Beschluss: 96/02/18: VI-DS-3930-DS-01 städtebaulichen Vertrag zur Umsetzung der externen Kompensationsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 236 „Radefelder Allee Südost"

Beschluss: 97/03/18: Vergabe Brauchtumsmittel 2018

Beschluss: 98/03/18: Aussetzung der Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: 99/03/18: Änderung Bebauungsplan 354 Gewerbepark Stahmeln

Beschluss: 100/04/18: INSEK Abwägung

Beschluss: 101/04/18: Erweiterung des Siedlungsbeschränkungsgebietes

Beschluss: 102/04/18: Geh- und Radweg über den Sportplatz Lützschena

Beschluss: 103/04/18: Entwicklung von Instrumentarien zur Verbesserung des Bürgerdialogs

Beschluss: 104/04/18: Finanzierung Baumplattform und Stufen vom Bismarckturm

Beschluss: 105/05/18: Turmuhr Stahmeln

Beschluss: 106/05/18: Stellungnahme Regionalplan Westsachsen

Beschluss: 107/05/18: Schulkonerenz

Beschluss: 108/06/18: B-Plan 445 alte Brauerei, Auftstellungsbeschluss

Beschluss: 109/06/18: Stromleitungen unterirdisch

Beschluss: 110/06/18: HA1 Bereitstellung von Mitteln für OR

Beschluss: 111/06/18: HA2 Ertüchtigung Weg zwischen Radefelder Weg und Bahnstr.

Beschluss: 112/08/18: Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen

Beschluss: 113/09/18: Termine ORS 2019

Beschluss: 114/09/18: Interimslösung für die Erweiterung der Grundschule

Beschluss: 115/09/18: Geh- und Radweges über den Sportplatz Lützschena

Beschluss: 116/09/18: Sanierung Treppenanlage Bismarckturm

Beschluss: 117/09/18: Reparatur Regelung Regenablaufes Bismarckturm

Beschluss: 118/09/18: Fahrgastunterstand Haltestelle Lützschena

Beschluss: 119/10/18: Änderung Stellplatzpflicht

Beschluss: 120/10/18: Änderung des Antrages und Beschluss 99-03 zum B-Plan 354

Beschluss: 121/11/18: Stellplatzsatzung

Beschluss: 122/11/18: Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: 123/12/18: Anmeldung Brauchtumsmittel 2019

Beschluss: 124/12/18: Mittel für Auwaldstation

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