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In Vertretung der sich im Urlaub befindlichen Ortsvorsteherin eröffnete der stellvertretende Ortsvorsteher, Herr Pawlitzky, die Sitzung. Er begrüßte die Mitglieder des Ortschaftsrates und die anwesenden Gäste und stellte die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Die Tagesordnung wurde in der vorliegenden Form bestätigt.
Herr Pawlitzky berichtet über die noch offenen Punkte aus den vorangegangenen Protokollen:

- Die Abnahme der Baumaßnahmen der Kommunalen Wasserwerke Leipzig in der alten Ortslage Lützschena erfolgt am 12. Juli durch das Tiefbauamt. Daran nimmt auch der Leiter der Außenstelle der Stadt, Herrn Bäsler, teil.
Vor der Ortschaftsratssitzung am 13.Juni 2005 fand bereits eine Ortsbegehung durch Frau Ziegler, Herrn Pawlitzky und Frau Creutzmann als Protokollantin statt. Die festgestellten Beanstandungen werden schriftlich festgehalten. Nicht alle notwendigen Maßnahmen betreffen städtische Ämter. So sind auch die Straßenanlieger gefordert, wenn Bewuchs in den Verkehrsraum oder in die Freileitungen ragt.

- In der Halleschen Straße ist wegen der Bauarbeiten der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) eine Fahrbahn gesperrt. Der Verkehr wird durch eine Ampel geregelt, eine Vollsperrung wurde dadurch vermieden. Für die Zufahrt zu dem Erdbeerfeld wurde eine Rampe eingerichtet, so dass es zu keiner wesentlichen Behinderung kommt.
Zu den angesprochenen Problemen der Bürger zum Stand der Bauarbeiten und der Verkehrssicherheit liegt ein Zwischenbescheid des Stadtordnungsdienstes vor. Ein Gespräch mit den betroffenen Bürgern und eine Mitteilung darüber an die Ortsvorsteherin sind erfolgt.

- Durch den stellv. Ortsvorsteher wurde ein Dankschreiben des Rugby Clubs Leipzig e.V. verlesen, in dem sich dessen Vorstand für die gute Zusammenarbeit bei der Durchführung der Deutschen Rugby Meisterschaft der Jugend im Frühjahr bedankt. Der Ortschaftsrat hatte die Schirmherrschaft übernommen. Namentlich hervorgehoben wurde der stellvertretende Ortsvorsteher, Herr Häntzschel, der an der Siegerehrung teilnahm.

- Herr Pawlitzky informierte über ein Schreiben des Oberbürgermeisters zur Beurlaubung von Bürgermeister Tschense. Danach wurden Dienstangelegenheiten des Dezernates III, Umwelt. Ordnung, Sport, dem Beigeordneten Dr. Lütke Daldrup übertragen, mit Ausnahme des Ordnungsamtes, für das die Zuständigkeit vom Beigeordneten Müller wahrgenommen wird.

- Informiert wurde über ein Schreiben des Elternrates zur Problematik Grundschule vom 14.06.2005. Von der Schulleiterin liegt dazu eine Stellungnahme vom 16.06.2005 vor. Die von den Eltern befürchteten Probleme sind nicht eingetreten. Es wird eine 1. Klasse am Windmühlenweg eingeschult.

- Der Ortschaftsrat wurde über die gemeinsame Beratung von Kommunalpolitikern des Wahlkreises 9 vom 22.06.2005 informiert, an der auch Frau Ziegler teilnahm. Die dort festgelegten Maßnahmen befinden sich in Realisierung.

- Es wird kritisch angesprochen, dass in einigen Straßen seit Wochen kein Amtsblatt mehr zugestellt wird. Das Referat Medien und Kommunikation der Stadt wird entsprechend in Kenntnis gesetzt.

In der Bürgerfragestunde wurden folgende Anliegen vorgetragen:

- Herr Thurm wies auf die katastrophale Parkplatzsituation im Freirodaer Weg vor der Kindereinrichtung hin. In einem Gespräch mit der Leiterin soll dies angesprochen werden.

-Herr Schubert von der Jugendfeuerwehr Lützschena machte darauf aufmerksam, dass sie zwar über einen TSA-Anhänger verfügt, aber über kein Zugfahrzeug. Dieses muss für die Übungsstunden von einer FFw aus dem Umkreis ausgeliehen werden. Er bat um Abhilfe. Herr v. Truchseß fragte in diesem Zusammenhang nach, ob im Haushaltsplan 2006 anstelle der Position - Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren Lützschena und Stahmeln mit Ersatzbekleidung und Dienstkleidung für die Jugendfeuerwehren - alternativ das Zugfahrzeug beantragt werden kann. Laut Aussage von Herrn Schubert wäre dies wünschenswert, da die Jugendfeuerwehr über ausreichend Ersatz- und Dienstkleidung verfügt. Eine solche Möglichkeit wird mit dem zuständigen Brandschutzamt geprüft.

- Herr Thurm fragte an, ob das Kopfsteinpflaster auf dem Schlosshof teilweise durch einen günstigeren Straßenbelag ersetzt werden kann, um den Zugang zum Park für Rollstuhlfahrer und Radfahrer optimaler zu gestalteten. Auch hierzu findet eine Prüfung statt.

Straßenbenennungen in der Ortslage Lützschena-Stahmeln

Der Ortschaftsrat stimmte folgenden Neubennungen von Straßen zu:
Baugebiet "Wohnen an der alten Mühle in Hänichen" in "Hänicher Mühle"
Bundesstraße 6 neu in "Neue Hallesche Straße"
Güterverkehrszentrum, Straßenverlängerung, in "Am Exer"
Güterverkehrszentrum, Teilumbenennung in "Heinrich-Oelerich-Straße"

Votum einstimmig von 4/0/0.

Brief der Bürgerinitiative 90 an den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig zur Erfüllung des Eingemeindungsvertrages

Der Brief lag allen Ortschaftsratsmitgliedern vor.
Herr von Truchseß erläuterte nochmals die Einzelheiten zu diesem Vorgang zur Abrechnung der Vertragsanlage 11. Dem Ortschaftsrat wird vorgeschlagen, sein Unverständnis zum bisherigen Umgang mit den darin enthaltenen Festlegungen zu signalisieren. In dem dazu vom Ortschaftsrat einstimmig unterstützten Brief soll das Problem des Verkaufes des Bürgerhauses noch aufgenommen werden. Sollte seitens der Stadt keine zufriedenstellende Reaktion erfolgen, sieht sich der Ortschaftsrat gezwungen, den Vermittlungsausschuss einzuberufen oder sich an das Regierungspräsidium zu wenden.
Das überarbeitete Schreiben wurde vom Ortschaftsrat mit dem Votum von 4/0/0 bestätigt. Die endgültige Fassung des Briefes, die vom Ortschaftsrat unterstützt wird, wird dem Protokoll beigefügt. Beratung zu Maßnahmen, die in den ortsteilbezogenen Haushaltsansatz 2006 für Lützschena-Stahmeln aufzunehmen sind
Der Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln stellte in einem Schreiben an die Stadt erneut fest, dass er entgegen den Bestimmungen der Sächsischen Gemeindeordnung und der Hauptsatzung der Stadt Leipzig nur ungenügend in die Einarbeitung des Haushaltes für das Jahr 2006 einbezogen wurde und ihm bis dato kein ortsteilbezogener Haushaltsansatz für 2006 vorliegt. Er hat deshalb die Punkte zusammengestellt und mitgeteilt, die bei der Aufstellung des ortsteilbezogenen Haushaltsansatzes berücksichtigt werden sollten. Das Schreiben wird dem Protokoll beigefügt.

Sonstiges

Es wird darum gebeten, im Auenkurier den Veranstaltungsplan der Auwaldstation im 6-Wochen-Turnus einzustellen. Herr Pawlitzky sagt eine Klärung mit der Leiterin der Auwaldstation zu.

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