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Inhalt und Ergebnisse der 23. ordentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Lützschena­Stahmeln vom 10. September 2001

• Für die vorhandenen Mängel an den Dachrinnen auf dem Grundstück An der Schäferei wurde der Eigentümer festgestellt. Er erhält eine Aufforderung vom Tiefbauamt, die notwendige Reparatur umgehend vornehmen zu lassen.
• Der Ausbau des Radweges am Friedhof wurde in die Planung aufgenommen.
• Der vom Kleingartenverein “Lindenhöhe” beantragten Änderung des Verwendungszweckes der für ihn beschlossenen Brauchtumsmittel kann nicht zugestimmt werden. Der Ortschaftsrat stellt die Mittel für die Pflege des Brauchtums zur Verfügung, nicht für Investitionen.
• Die Stellungnahme zu den veränderten Öffnungszeiten im Bürgeramt befindet sich noch in Arbeit.
• Das Problem mit den Pollern an der Schmiede wurde geklärt.
• An der Waage wurden vom Bauhof Hinweisschilder aufgestellt, zusätzlich wurde der Bereich abgesperrt.

• Auf Nachfrage eines Bürgers stellte die Ortsvorsteherin fest, dass sämtliche Gewässer 2. Ordnung in der Ortschaft durch den Bauhof bewirtschaftet werden, der Bewuchs naturbelassen wird und die untere Naturschutzbehörde nur einen Pflegeschnitt in der vegetationsarmen Zeit durchführen lässt.
Vim Liegenschaftsamt der Stadt it Herr Schubert anwesend. Er nimmt zur Frage der Falttür und zum Podest im Raum des Ortschaftsrates Stellung. Danach wurde am 10. Mai 2001 in einer Beratung zwischen dem Hauptamt, dem damaligen Ortsvorsteher, Herrn Bäsler und dem Liegenschaftsamt vereinbart, dass aufgrund fehlender Haushaltsmittel der Einbau der Falttür solange zurückgestellt wird, bis eine Mehrfachnutzung des Raumes stattfindet.
Der Ortschaftsrat ließ diese Erklärung nicht gelten. Er besteht auf einer schnellmöglichen Realisierung des Einbaus der Falttür, da es auch bereits Beschwerden von Nutzern des Raumes gibt (siehe auch Beschluss des Ortschaftsrates 8/0/0).
Das Liegenschaftsamt wird die Forderung erneut prüfen und in der Sitzung im November den Ortschaftsrat erneut informieren.
Das Podest kann eingebaut werden, sobald die für den Stadtrat bestellten neuen Podeste eintreffen.
• Die Ortschaftsrätin Frau Hottas berichtete über die Schulwegsicherung für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Stahmeln.
  Das Schild “Achtung, Kinder!” soll auf jeden Fall solange stehen bleiben, bis die Kreuzung ausgebaut ist. Der Elternrat empfiehlt, dieses Schild auch in Lützschena aufzustellen. Der Ortschaftsrat wird sich erneut mit dem berechtigten Anliegen befassen.
  Weiter berichtete Frau Hottas, dass der Recyclinghof in der Kirschbergstraße geschlossen wird. Sie fragte an, ob aus diesem Grund die Öffnungszeiten für den Recyclinghof in Lützschena­Stahmeln erweitert werden können.
• Das Mitglied des Ortschaftsrates Herr Schneider bittet um eine Berichterstattung, wann die Ausgleichmaßnahmen für die Baumaßnahme im Quartier A realisiert werden. Es gibt hierzu einen Prüfauftrag von Herrn Pawlitzky, der noch nicht beantwortet ist, Jetzt soll an den Oberbürgermeister eine Anfrage gestellt werden.
  In der nächsten Ortschaftsratssitzung wird in einem gesonderten Tagesordnungspunkt dieses Thema der Baumaßnahme im Quartier A behandelt. In diesem Zusammenhang muss auch geklärt werden, wann und wie die neue Radwegverbindung Nord­Süd als Ersatz aus Quartier A realisiert wird.
  Schließlich bat Herr Schneider um eine Auskunft, ob der in Lützschena bei einer Baumaßnahme entfernte Briefkasten wieder angebracht wird.
• Das Mitglied des Ortschaftsrates Herr Makurt bemängelte die nicht mehr gegebene Verkehrssicherheit im Bismarckturm und drängt auf eine Aussage der Stadtkämmerei, wann die dringend nötige bauliche Instandsetzung des Turmes erfolgen wird.
• Das Mitglied des Ortschaftsrates Herr Werther beantragte, dass zur nächsten Sitzung ein Vertreter des Flughafens Leipzig/Halle eingeladen wird, der zum zunehmenden Flugverkehr über Lützschena­Stahmeln Stellung nehmen soll.
• Die Fußwegbeleuchtung in der Halleschen Straße sollte im Herbst 2001 realisiert werden. Das Tiefbauamt der Stadt sollte dazu zu einer Berichterstattung aufgefordert werden.
• Herr Vendt wollte wissen, ob es möglich ist, an den Schulen die Schilder “Freiwillig 30 — wegen uns” aufzustellen.
  Die Ortsvorsteherin wurde beauftragt, sich mit den vorgetragen Anliegen zu beschäftigen und die erforderlichen Maßnahmen bei den zuständigen Ämtern der Stadt einzuleiten.